Schlagwort: Schadensersatz

Ebay-Kleinazeigen

Ein urheberrechtlich geschütztes Bild ist online dann nicht mehr öffentlich zugänglich, wenn dieses nur noch durch Eingabe des ursprünglichen URL aufgefunden werden kann. Der BGH hat bestätigt, dass damit die Schwelle eines Zugangs durch „recht vieler Personen“ nicht mehr erreicht wird.

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Wenn da nicht ́mal der Wurm drin ist – Ein Stück Berlin verabschiedet sich

Wer in Berlin oft Bus und Bahn fährt wird es sicherlich kennen: Die berühmte Farbmarkierung der Sitzplätze der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Seit vielen Jahren sitzen die Bus- und Bahnmitfahrer auf den Sitzbezügen mit den Kringeln in den Farben Rot, Dunkel- und Hellblau, Schwarz und Weiß, die sehr an kleine Würmer erinnern. Doch seit 2018 ist der Designer Herbert Lindinger nicht mehr so ganz einverstanden mit dem, was die BVG da so alles mit seinem Design treibt.

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Markenrecht im Fall Hyundai

Wenn ein Markeninhaber die geschützte Marke oder die geschäftliche Bezeichnung für Waren selbst in den Verkehr bringt oder seine Zustimmung dazu erteilt, kann er sich anschließend nicht auf eine Markenverletzung berufen; das Markenrecht ist in diesen Fällen erschöpft. Im Fall Hyundai hat der BGH entschieden, dass keine Inverkehrbringen vorliegt, wenn der Markeninhaber die Ware lediglich zum Export an ein Transportunternehmen übergibt.

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Andreas Rebmann, M.A.
Universität des Saarlandes
Campus C3 1
66123 Saarbrücken
andreas.rebmann(at)uni-saarland.de