Verwendung von Musikstücken auf Plattformen wie YouTube & neue UrhDaG

Autorin: PATINS-Studentin

Kurzmeldung

Möchte man bekannte Musikstücke in den sozialen Medien oder auf Streaming-Plattformen wie YouTube einbinden, oder auf Veranstaltungen, oder im Rahmen von Konzerten abspielen, selbst singen, covern, oder eigene Versionen darbieten, kommt man sehr schnell mit dem Urheberrecht in Berührung. Zudem gibt es ein komplexes Zusammenspiel zwischen Urheber und Interpreten (diese können identisch sein), Verlagen, GEMA (Gesellschaft für Musikalische Aufführungs- und mechanische V ervielfältigungsrechte), GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH), Labels, Produzenten, und dann noch den Musikstücken an sich und deren Aufnahmen. Es handelt also um ein sehr komplexes Themenfeld. Im Folgenden wird versucht, eine stark vereinfachte Übersicht darüber zu geben, was bei der Nutzung von Musikstücken beachtet werden muss.

Das Urhebergesetz – UrhG

In §2 Abs. 1 UrhG wird geregelt, dass zu den geschützten Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst u.a. Werke der Musik gehören. Dies bedeutet, dass bspw. ein Singer/Songwriter, der ein Musikstück komponiert und den Text schreibt, alleiniger Urheber dieses Musikstücks ist. Dieses Recht muss nicht angemeldet werden; es besteht quasi automatisch mit der Erschaffung des Werks. Das Urheberrecht bleibt bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers bestehen (§ 64 UrhG). Nach dieser Zeit gilt das Werk als gemeinfrei, d.h. dass sowohl die Verwertungsrechte als auch die Urheberpersönlichkeitsrechte erloschen sind.

Das Urheberrecht selbst kann nicht übertragen werden. Jedoch kann der Urheber Dritten die Nutzungsrechte einräumen. Bei der Ausgestaltung der Nutzungsrechte gibt es wiederrum viele Möglichkeiten. Die Nutzungsrechte können einfach oder ausschließlich, zeitlich und räumlich beschränkt eingeräumt werden. Für die Nutzung von bekannten Musikstücken gilt somit, dass man beim Urheber oder beim Halter der Nutzungsrechte das Recht einholen muss, dieses Musikstück verwenden zu dürfen.

Die Einbindung von Musik auf Streamingplattformen wie z.B. YouTube

Es gibt viele Arten, bekannte Musikstücke auf einer Streamingplattform zu verwenden; sei es als Hintergrundmusik für ein selbst erstelltes Video oder eine selbst gesungene Coverversion. Unerheblich ist, ob man mit seinem Kanal Geld verdient oder nicht. Sobald man das Video einem größeren Nutzerkreis verfügbar macht, gilt dies nicht mehr als privat. Grundsätzlich gilt, dass die Genehmigung des Rechteinhabers, wenn urheberrechtlich geschütztes Material verwendet wird, benötigt wird. Um dieses Thema muss man sich keine Gedanken machen, wenn selbst komponierte Musik oder Musik aus der YouTube Musikdatenbank genutzt wird. Oder man nutzt Creative Commons (cc) Musik. Diese unterliegt zwar auch dem Urheberrecht, ist aber meist kostenfrei nutzbar. Hier können die Urheber die Voraussetzungen für ihre CC-Lizenzen festlegen. Allen gemein ist, dass stets der Urheber genannt werden muss. Daneben kann bspw. noch festgelegt werden, dass die Musik nicht kommerziell genutzt werden darf oder nicht bearbeitet werden darf. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass man Musik nur verwenden darf, wenn man über eine Lizenz oder die notwendigen Rechte verfügt. Lädt man dennoch Musik hoch, kann ein sogenannter Content-ID Anspruch auf das Video erhoben werden. In diesem Fall können die Urheberrechtsinhaber entscheiden ob, in welchen Umfang oder mit welchen Einschränkungen die Musik verwendet werden darf.

Das neue Urheber-Dienstanbieter-Gesetz – UrhDaG

Das UrhDaG trat am 1. Aug 2021 in Kraft. Hiermit wurde die viel diskutierte Richtlinie (EU) 2019/790 über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt umgesetzt. Das Urheberrecht soll so an das schnelllebige digitale Zeitalter angepasst werden. Streamingplattformen sollen dadurch urheberrechtlich verantwortlich gemacht werden, wenn die Nutzer auf den Plattformen geschützte Inhalte hochladen. Bisher wurden die Plattformen bei Urheberrechtsverletzungen nur für die Inhalte verantwortlich gemacht, die trotz Kenntnis über die Verletzung nicht entfernt wurden. Künftig sollen sie grundsätzlich für Handlungen haften, die auf ihren Plattformen stattfinden. Somit müssen sie von den jeweiligen Verwertungsgesellschaften die Lizenzen der Werke erwerben, die auf der Plattform veröffentlicht werden.

Viel diskutierte Punkte im Rahmen des UrhDaG sind die Einführung sogenannter „Upload Filter“ und der sogenannten „Bagatellgrenze“. Die Upload Filter sollen, um Kosten für die Plattformen zu vermeiden, urheberrechtlich geschütztes Material vor der Veröffentlichung identifizieren. Vor einer automatischen Sperrung durch Upload Filter soll die Bagatellgrenze schützen. Dies bedeutet, dass im Falle von Musik, maximal 15 Sekunden des Werks als mutmaßlich erlaubte Nutzung eingestuft werden. D.h. die Verwendung ist somit (aber auch hier gibt es Einschränkungen die beachtet werden müssen, bspw. bei der kommerziellen Verwertung) erlaubt. Trotzdem bedeutet es – wenn der Uploadfilter den Inhalt nicht sperrt – nicht automatisch, dass es sich hierbei nicht um eine Urheberrechtsverletzungen handelt. Urheber und Rechteinhaber haben immer noch die Möglichkeit, gegen eine Urheberrechtsverletzungen vorzugehen.

Über die Autorin

Unsere Autorin und PATINS-Studentin hat diesen Beitrag eigenständig recherchiert und formuliert, um Ihr erlerntes PATINS-Wissen auf einen aktuellen, echten Fall anzuwenden. Weiter so!

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